Wer für sein Recht kämpft, kämpft für unser aller Recht

Der Beitrag weist auf eine Beispiel hin, welches zeigt, dass die Unterstützung von solchen Mitbürgern für uns alle von Interesse ist, die für die Achtung ihrer Grundrechte vor Gericht zu streiten bereit sind. Lesedauer 1 Minute.

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as Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwält n.e.V. veröffentlichte am 23. April 2023 unter der Überschrift Vermeidungsstrategie einen ebenso kurzen wie lesenswerten Beitrag, in welchem aufgezeigt wird, wie Gerichte auf unterschiedliche Art und Weise eine Auseinandersetzung mit Grundrechtsverletzungen vermeiden, die durch Corona-Maßnahmen erfolgten. Das führt dazu, dass Fragen zu solchen Grundrechtsverletzungen vom letztlich dafür zuständigen Bundesverfassungsgericht nicht geklärt werden können.

In vielen Fällen sind es jedoch auch die betroffenen Bürger, die davor zurückschrecken, Verfassungsbeschwerde zu erheben nachdem der Rechtsweg erschöpft ist, weil sie das Kostenrisiko scheuen, voll allem dann, wenn sie von einem Bußgeld in (nur) geringer Höhe betroffen sind.  Diese Zurückhaltung hat zur Folge, dass Rechtsfragen im Hinblick auf unsere Verfassung vom Bundesverfassungsgericht unbeantwortet bleiben. Und so tappen wir weiter im Dunkeln. 

Um mehr Licht ins Dunkle zu bringen, ermutigen wir in geeigneten Fällen betroffene Mitbürger zu Verfassungsbeschwerden und unterstützen Sie auf diesem Weg mit Ihrer Spende.

Weiblicher Musketier